Hessischer Städte- und Gemeindebund (HSGB)
Zusammenfassung
Im aktuellen „Porträt des Monats“ wird der Hessische Städte- und Gemeindebund vorgestellt.
Der Hessische Städte- und Gemeindebund ist schon seit langem Mitglied des „Beratungsnetzwerks Hessen – gemeinsam für Demokratie und gegen Rechtsextremismus“. Besonders seit der starken Zuwanderung im Sommer 2015 fokussieren sich Aufgaben des Netzwerks signifikant unmittelbar in Städten und Gemeinden und deren Verwaltungen. Wie stark das Problem Rechtsextremismus in die Kommunen eingedrungen ist und die Politik vor Ort betrifft, zeigen Umfragen und Ereignisse der letzten Zeit deutlich.
So hatte der Hessische Städte- und Gemeindebund nach dem rechtsextremistisch motivierten Mord an Kassels Regierungspräsident Walter Lübcke im Juni 2019 eine Auszeichnung für die Förderung der lokalen Demokratie angeregt, die den Namen Walter Lübckes tragen sollte. Die Tat zeige, wie wichtig der Kampf gegen Hass und Hetze sei und wie wichtig Beispiele von Zivilcourage heute benötigt werden. Die Auszeichnung sollte – so der Hessische Städte- und Gemeindebund – Einzelpersonen und Initiativen ehren, die sich in besonderer Weise verdient gemacht haben, indem sie mit ihrer ehrenamtlichen Arbeit eine demokratische und tolerante Alltagskultur stärken, in vorbildlicher Weise Zivilcourage zeigen, gegen jegliche Form von Extremismus und Gewalt Position beziehen und damit die Bedeutung zivilgesellschaftlichen Engagements in den Kommunen unterstreichen. In ihrem im September 2019 vorgestellten Aktionsprogramm „Hessen gegen Hetze“ hat die Landesregierung diese Anregung aufgenommen und will künftig einen „Dr. Walter-Lübcke-Preis für Demokratie“ ausloben.
Von den 418 kreisangehörigen Städten und Gemeinden gehören dem HSGB 401 Kommunen als Mitglieder an. Davon gehören nahezu alle Kommunen unter 40.000 Einwohnern zum HSGB. Hinzu kommen über 100 kommunale Körperschaften des öffentlichen Rechts (z. B. Zweckverbände) als außerordentliche Mitglieder.
Hinter dem Verband steht eine starke ehrenamtliche Struktur. Vertreterinnen und Vertreter der Mitgliedskommunen arbeiten in Präsidium, Hauptausschuss und den Fachausschüssen mit. Jede Mitgliedskommune entsendet einen Vertreter in die Mitgliederversammlung, das höchste Organ des Hessischen Städte- und Gemeindebundes. Hessen ist ein Flächenland mit 21 Landkreisen. In allen Landkreisen arbeiten die Mitgliedskommunen in sogenannten Kreisversammlungen des Hessischen Städte- und Gemeindebundes mit. Diese Kreisversammlungen koordinieren die Belange der Mitgliedskommunen auf der Kreisebene und fördern hier den regionalen Erfahrungsaustausch der Städte und Gemeinden.
Der Hessische Städte- und Gemeindebund ist als eingetragener Verein organisiert und unterhält seine Geschäftsstelle in Mühlheim am Main sowie ein Büro in der Landeshauptstadt Wiesbaden.
Der Hessische Städte- und Gemeindebund übernimmt auf Wunsch für seine Mitglieder die Prozessvertretung durch seine Bediensteten vor den Verwaltungsgerichten, den Sozial-, Finanz- und Arbeitsgerichten. Dieses Dienstleistungsspektrum ist in Deutschland für einen kommunalen Spitzen verband einmalig.
Der Hessische Städte- und Gemeindebund kämpft für den Abbau von Standards und bürokratischen Hemmnissen. Er begleitet seine Mitgliedskommunen in wichtigen Zukunftsprojekten wie der Verwaltungsmodernisierung, der interkommunalen Zusammenarbeit und bei der Förderung des bürgerschaftlichen Engagements. Auch durch entsprechende Fortbildungsangebote und Fachveranstaltungen setzt der HSGB wichtige Akzente.
Henri-Dunant-Straße 13
63165 Mühlheim am Main
Tel. 06108 6001-0
Fax 06108 6001-57
E-Mail: hsgb@hsgb.de
Internet: www.hsgb.de
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So hatte der Hessische Städte- und Gemeindebund nach dem rechtsextremistisch motivierten Mord an Kassels Regierungspräsident Walter Lübcke im Juni 2019 eine Auszeichnung für die Förderung der lokalen Demokratie angeregt, die den Namen Walter Lübckes tragen sollte. Die Tat zeige, wie wichtig der Kampf gegen Hass und Hetze sei und wie wichtig Beispiele von Zivilcourage heute benötigt werden. Die Auszeichnung sollte – so der Hessische Städte- und Gemeindebund – Einzelpersonen und Initiativen ehren, die sich in besonderer Weise verdient gemacht haben, indem sie mit ihrer ehrenamtlichen Arbeit eine demokratische und tolerante Alltagskultur stärken, in vorbildlicher Weise Zivilcourage zeigen, gegen jegliche Form von Extremismus und Gewalt Position beziehen und damit die Bedeutung zivilgesellschaftlichen Engagements in den Kommunen unterstreichen. In ihrem im September 2019 vorgestellten Aktionsprogramm „Hessen gegen Hetze“ hat die Landesregierung diese Anregung aufgenommen und will künftig einen „Dr. Walter-Lübcke-Preis für Demokratie“ ausloben.
Über den Verband
Der Hessische Städte- und Gemeindebund e.V. (HSGB) ist der mitgliederstärkste kommunale Spitzenverband der kreisangehörigen Kommunen in Hessen. Er bündelt gemeinsame Anliegen und Belange seiner Mitgliedsstädte und -gemeinden und vertritt sie gegenüber dem Hessischen Landtag, der Hessischen Landesregierung sowie gegenüber anderen Körperschaften und Organisationen. Darüber hinaus leistet der HSGB Rechtsberatung und Prozessvertretung für seine Mitglieder.Von den 418 kreisangehörigen Städten und Gemeinden gehören dem HSGB 401 Kommunen als Mitglieder an. Davon gehören nahezu alle Kommunen unter 40.000 Einwohnern zum HSGB. Hinzu kommen über 100 kommunale Körperschaften des öffentlichen Rechts (z. B. Zweckverbände) als außerordentliche Mitglieder.
Hinter dem Verband steht eine starke ehrenamtliche Struktur. Vertreterinnen und Vertreter der Mitgliedskommunen arbeiten in Präsidium, Hauptausschuss und den Fachausschüssen mit. Jede Mitgliedskommune entsendet einen Vertreter in die Mitgliederversammlung, das höchste Organ des Hessischen Städte- und Gemeindebundes. Hessen ist ein Flächenland mit 21 Landkreisen. In allen Landkreisen arbeiten die Mitgliedskommunen in sogenannten Kreisversammlungen des Hessischen Städte- und Gemeindebundes mit. Diese Kreisversammlungen koordinieren die Belange der Mitgliedskommunen auf der Kreisebene und fördern hier den regionalen Erfahrungsaustausch der Städte und Gemeinden.
Der Hessische Städte- und Gemeindebund ist als eingetragener Verein organisiert und unterhält seine Geschäftsstelle in Mühlheim am Main sowie ein Büro in der Landeshauptstadt Wiesbaden.
Angebote und Aufgaben
Der HSGB leistet Rechtsberatung und Prozessvertretung für seine Mitglieder. Die rechtliche und fachliche Beratung umfasst die Möglichkeit zur Einholung telefonischer Auskünfte, schriftlicher Stellungnahmen und Gutachten bis hin zur Erörterung umfassender Sachverhalte vor Ort.Der Hessische Städte- und Gemeindebund übernimmt auf Wunsch für seine Mitglieder die Prozessvertretung durch seine Bediensteten vor den Verwaltungsgerichten, den Sozial-, Finanz- und Arbeitsgerichten. Dieses Dienstleistungsspektrum ist in Deutschland für einen kommunalen Spitzen verband einmalig.
Der Hessische Städte- und Gemeindebund kämpft für den Abbau von Standards und bürokratischen Hemmnissen. Er begleitet seine Mitgliedskommunen in wichtigen Zukunftsprojekten wie der Verwaltungsmodernisierung, der interkommunalen Zusammenarbeit und bei der Förderung des bürgerschaftlichen Engagements. Auch durch entsprechende Fortbildungsangebote und Fachveranstaltungen setzt der HSGB wichtige Akzente.
Kontakt
Hessischer Städte- und Gemeindebund e. V.Henri-Dunant-Straße 13
63165 Mühlheim am Main
Tel. 06108 6001-0
Fax 06108 6001-57
E-Mail: hsgb@hsgb.de
Internet: www.hsgb.de
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